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Donnerstag, 30 Januar 2020
Bericht zur Situation der Schutzrechtsverletzungen der FSC®-Warenzeichen in Deutschland und Österreich im Jahr 2019

Im Kalenderjahr 2019 wurden insgesamt 139 Fälle von Schutzrechtsverletzungen vom Trademark-Team bei FSC Deutschland aufgenommen


Im Kalenderjahr 2019 wurden insgesamt 139 Fälle von Schutzrechtsverletzungen vom Trademark-Team bei FSC Deutschland aufgenommen, von denen

40 an internationale Kollegen bei ASI, FSC Legal Department oder bei den FSC-Büros in anderen Ländern abgegeben worden sind.

36 am Ende des Jahres noch in der Bearbeitung waren, zum Teil kurz vor dem Abschluss.

63 Anfragen abgeschlossen wurden, zum Beispiel mit der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung, der Umetikettierung tausender Produkte oder dem Entfernen der FSC-Warenzeichen online, bis hin zur Vernichtung von nicht-zertifizierten Produkten mit Kennzeichen in Einzelfällen.

Grundsätzlich gilt, dass wir jeder Anfrage und jeder Entdeckung nachgehen. Dabei steht für uns der Verbraucherschutz an erster Stelle, gefolgt von Fairness im Wettbewerb, dem Schutz unserer Glaubwürdigkeit und Marke und der Vereinbarung sowie Durchsetzung angemessener Maßnahmen.

In den meisten Fällen entsteht die Schutzrechtsverletzung jedoch ohne Vorsatz oder betrügerischer Absichten. Daher gehen wir die Schutzrechtsverletzungen zunächst freundlich und hilfsbereit an, was in vielen Fällen zu einer positiven Rückmeldung und zur Bereitschaft der Änderung führt. Zudem ermutigen wir alle Hinweisgeber dazu, uns auch weitere Fälle zu übermittelt und informieren diese über die Ergebnisse der Untersuchungen.

Zunächst werden die relevanten Informationen zu dem Fall zusammengetragen, wie die Anzahl der Produkte mit falschen FSC®-Warenzeichen, deren Verbreitung und deren Verbleib (z.B. noch auf Lager, in der Verteilung oder bereits ausgeliefert) und damit, ob ein Schaden für die Marke entstanden ist oder dieser noch abgewendet werden kann. Dazu nehmen wir Kontakt mit dem Verursacher auf und arbeiten uns dann, falls nötig, entlang der Lieferkette zu weiteren Parteien.

Der deutliche Großteil der Schutzrechtsverletzungen wird von Unternehmen begangen, die weder zertifiziert sind noch eine Werbelizenz abgeschlossen haben.

Die folgenden Optionen für weitere Schritte stehen u.a. zur Verfügung:
- Nach Information und Aufklärung der Akteure den Fall beilegen.
- Begleitung der Akteure bei zukünftigen, korrekten Umsetzungen, z.B. durch Zertifizierung.
- Juristische Schritte einleiten, wie eine einstweilige Verfügung oder eine Entkennzeichnung, Korrektur oder Vernichtung des Lagerbestandes.

Im Bereich der Holzkohlelieferkette hat FSC Deutschland im Jahr 2019 über 100 Produkte mit FSC-Kennzeichen gekauft und für Holzartentests in das Labor geschickt. Dabei wurden bei sehr wenigen Produkten Abweichungen von den gefundenen Holzarten mit dem Geltungsbereich des Zertifikates gefunden und nur bei zwei Produkten ergaben sich Hinweise auf nicht legitime Verwendung der FSC-Kennzeichen. Diese Ergebnisse führten bei weiteren Nachforschungen von ASI nicht zum Entzug von Zertifikaten. Im Verkauf verbliebene Produkte von einem der zweifelhaften Produkte wurde gemeinsam vom Lieferanten und dem Einzelhändler aus den Regalen genommen.


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